Pro Menschenwürdige Pflege
Palliativmedizin, Sterbebegleitung, Hospizarbeit
contra Sterbehilfe / Suizidbeihilfe
Palliativmedizin, Sterbebegleitung, Hospizarbeit
contra Sterbehilfe / Suizidbeihilfe
Auf diesem Informationsportal der InteressenGemeinschaft Kritische Bioethik Deutschland finden Sie in übersichtlich gebündelter Form Informationen zur Sterbehilfe-Debatte in Deutschland und speziell im Deutschen Bundestag.
Konkret sind dies Debatten und Hintergrundinfos über Patientenverfügungen, Vorsorgevollmacht, menschenwürdige Pflege, Palliativmedizin, Sterbebegleitung, Hospizarbeit contra Sterbehilfe / Euthanasie und Suizidbegleitung.
Damit möchten wir allen Interessierten die Möglichkeit geben, sich über die vergangenen und laufenden Debatten zu den einzelnen Themen zu informieren und eigene Standpunkte zum Thema „Sterben in Würde“ zu entwickeln bzw. zu vertiefen. Dabei kann jeder selbst die pro und contra Argumente zur Sterbehilfe und Suizidbeihilfe abwägen.
Mehr zum Anliegen und den Inhalten dieser Seite finden Sie in der Einführung in das Thema Sterbehilfe und angrenzende Bereiche.
Themenübersicht Sterbehilfe-Debatte:
Hilfe in der Not
Sie sind unheilbar krank und haben Angst vor unerträglichen Schmerzen und Leiden?
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Suizidbeihilfe, Euthanasie an. Darin informieren wir ca. einmal im Monat über die neuesten Entwicklungen.
| Aktuelles |
2021
12.06.21: Debatte um Neuregelung der Suizidhilfe vorerst ergebnislos beendet
Der Bundestags-Gesundheitsausschuss hat das Anhörungsbegehren zum interfraktionellen Gesetzentwurf zur Neuregelung der Suizidhilfe der Abgeordneten Katrin Helling-Plahr (FDP), Dr. Karl-Lauterbach (SDP) und Dr. Petra Sitte (Die Linke) in seiner Sitzung am 09.06.2021 zurückgewiesen. Damit hat er eine Reform der Suizidbeihilferegelung für diese Legislaturperiode faktisch unmöglich gemacht. Dies teilte Helling-Plahr in einer Presseaussendung mit.
Mit dem Beschluss ist es nicht mehr möglich, in der letzten Parlamentswoche dieser Wahlperiode zwischen dem 21. und 25. Juni eine abschließende Debatte zur Neuregelungen der Suizidbeihilfe zu führen. Über den Beschluss berichtete auch ausführlich das Ärzteblatt online am selben Tag.
Der Deutsche Bundestag hatte bereits im April eine kontroverse Orientierungsdebatte zur Suizidassistenz geführt. Nun geht es nach der Wahl wohl weiter. Alle eingebrachten bisherigen Drucksachen zum Thema verfallen mit dem Ende dieser Legislaturperiode der Diskontinuität. Das bedeutet, alle Gesetzesvorlagen, die vom alten Bundestag noch nicht beschlossen wurden, müssen neu eingebracht und verhandelt werden. Sie werden dann wohl wieder früher oder später in neuem Gewand auf den Tisch kommen. Es bleibt spannend.
Weitere Informationen:
Suizidbeihilfe: Weder weitere Debatte noch Beschluss in dieser Legislatur
Aerzteblatt.de 09.06.21
22.04.21: Bundestagsdebatte über Suizidhilfe – Verbände und Kirchenvertreter fordern mehr Suizidprävention
04.06.21: Suizidhilfe-Debatte: Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V. (AWMF) fordert Rechtssicherheit bei Suizidassistenz zu schaffen
Im Rahmen der Debatte um eine Neuregelung der Suizidbeihilfe fordert der Arbeitskreis Ärzte und Juristen in der Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V. (AWMF) den Gesetzgeber zur Schaffung von Rechtssicherheit bei der Suizidassistenz auf.
Auch wenn das Bundesverfassungsgericht in einem Urteil im Jahr 2020 das Verbot der geschäftsmäßigen Suizidhilfe als nichtig und unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt hat, blieben viele Fragen offen, heißt es in einer AWMF-Pressemitteilung vom 01.06.21. Um Rechtssicherheit für alle zu generieren, brauche es eine konkrete Regelung darüber, wer Suizidhilfe leisten darf und wie die Rahmenbedingungen dazu aussehen. Dies fordern die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Arbeitskreises Ärzte und Juristen der AWMF e.V. bei ihrer Tagung am 01.06.2021.
» Mehr zur Forderung der AWMF nach Rechtssicherheit bei Suizidhilfe
19.05.21: ZDF-Diskussionsveranstaltung zum Ökumenischen Kirchentag: Abschied in Würde
Am 15.05.21 gab es zum 3. Ökumenischen Kirchentag in Frankfurt am Main eine Diskussionsveranstaltung zum Thema „Abschied in Würde“. Hintergrund ist das Bundesverfassungserichtsurteil vom Februar 2020 zum Suizidhilfe-Verbot und die aktuelle Debatte über eine Neuregelung.
Gäste der Diskussionsrunde waren Prof. Claudia Bausewein, Palliativmedizinerin, Ulrich Lilie, Präsident der Diakonie Deutschland, Prof. Kerstin Schlögl-Flierl, Theologieprofessorin und Mitglied im Deutschen Ethikrat sowie Prof. Barbara Schneider, Psychiaterin und Psychotherapeutin.
Die 55-minütige Aufzeichung ist in der ZDF-Mediathek verfügbar.
» Zur ZDF-Diskussionsveranstaltung „Abschied in Würde“ zum Ökumenischen Kirchentag am 14.05.21
12.05.21 Fachverbände zum Tag der Pflege: Rahmenbedingungen für die Pflege verbessern
Am 12. Mai ist der jährliche Tag der Pflege. Aus diesem Anlaß fordert der Deutsche Hospiz- und PalliativVerband (DHPV) eine deutlich höhere Wertschätzung des Pflegeberufs, eine Reform der gesetzlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen für die Pflege sowie eine verbesserte palliativpflegerische Versorgung in Pflegeeinrichtungen.
Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK), der Deutsche Pflegerat (DPR), die Bundespflegekammer und das Pflegebündnis Mittelbaden auf Initiative des Vereins Pflege in Bewegung e.V. haben unterdessen einen offenen Brief an Gesundheitsminister Spahn gerichtet. Darin fordern sie u.a., jetzt ein Einstiegsgrundgehalt von 4.000 Euro brutto für Pflegefachpersonen festzusetzen, damit die pflegerische Versorgung auch in Zukunft sichergestellt werden kann.
» Mehr zu den Forderungen der Fachverbände zum Tag der Pflege am 12.05.21
10.05.21: Schweiz: Pflegeheime sollen verpflichtet werden, Sterbehilfe-Vereine zuzulassen – Steigende Sterbehilfezahlen in den Niederlande 2020
Im Schweizer Kanton Graubünden sollen Alters- und Pflegeheime gesetzlich verpflichtet werden, innerhalb ihrer Institutionen Sterbehilfe durch externe Organisationen zuzulassen. Das sieht ein geplanter Gesetzesartikel der kantonalen Regierung vor, berichtete das österreichische Institut für Medizinische Anthropologie und Bioethik (IMABE) am 04.05.21.
Des Weiteren berichtet das IMABE in dem Beitrag über die steigenden Sterbehilfezahlen in den Niederlande in 2020. Demnach gibt es dort mit knapp 7000 Fällen aktiver Sterbehilfe ein neues Rekordhoch.
Schweiz: Pflegeheime sollen verpflichtet werden, Sterbehilfe-Vereine zuzulassen
IMABE 04.05.21
05.05.21: 124. Deutscher Ärztetag hat entschieden: Striktes Verbot der Suizidhilfe aus (Muster-)Berufsordnung gestrichen
Ärzteparlament sieht aber Hilfe zur Selbsttötung weiterhin nicht als ärztliche Aufgabe
Der 124. Deutsche Ärztetag hat am 05.05.2021 in Konsequenz aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von Februar 2020 zum assistierten Suizid die berufsrechtlichen Regelungen für Ärztinnen und Ärzte zur Suizidhilfe geändert. Paragraf 16 Satz 3 der (Muster-)Berufsordnung wird aufgehoben, teilte die Bundesärztekammer (BÄK) mit. Die Aufhebung wurde mit 200 Ja- zu 8 Nein-Stimmen und 8 Enthaltungen beschlossen.
In der (Muster-)Berufsordnung hieß es bislang: „Sie [Ärztinnen und Ärzte] dürfen keine Hilfe zur Selbsttötung leisten.“ Es entspreche ganz überwiegender Auffassung, dass § 16 Satz 3 der (Muster-)Berufsordnung in seiner bisherigen Fassung aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht aufrechterhalten werden könne, begründete das Ärzteparlament seine Entscheidung.
Bei Verbänden sorgte der Ärztetagbeschluss für ein geteiltes Echo.
» Mehr zum Ärztetag-Beschluss: Striktes Verbot der Suizidhilfe aus (Muster-)Berufsordnung gestrichen
22.04.21: Bundestagsdebatte über Suizidhilfe – Verbände und Kirchenvertreter fordern mehr Suizidprävention
Am 21.04.2021 debattierten die Abgeordneten des Deutschen Bundestages zwei Stunden kontrovers über eine Neuregelung der Suizidhilfe. Insgesamt kamen 38 Rednerinnen und Redner aus allen Fraktionen für je drei Minuten zu Wort und erläuterten ihre Standpunkte. Weitere Redebeiträge konnten zu Protokoll gegeben werden.
Hintergrund der Orientierungsdebatte ist ein Urteil des Bundesverfassungsgericht vom Februar 2020, wonach das Verbot geschäftsmäßiger Suizidhilfe verfassungswidrig ist.
Verbände und Kirchenvertreter fordern unterdessen im Vorfeld der Debatte mehr Suizidprävention statt eine Normalisierung der Suizidhilfe.
» Zum Themenspecial zur Orientierungsdebatte im Bundestag zur Suizidhilfe
20.04.21: Vatikanisches Dokument zum Thema „Wertschätzung des Alters und älterer Menschen“ in deutscher Sprache erschienen
Am 9. Februar 2021 hat die Päpstliche Akademie für das Leben im Vatikan das Dokument „Das Alter – unsere Zukunft“ veröffentlicht. Ausgehend von den Erkenntnissen aus der Corona-Pandemie fordert es eine neue Wertschätzung des Alters und älterer Menschen.
In dem Text, der am 20.04.21 von der Deutschen Bischofskonferenz in deutscher Sprache veröffentlicht wurde, wird neben neuen Modellen der Altenpflege ein verändertes Bewusstsein als Voraussetzung für ein stärkeres Bewusstsein für die ältere Generation eingefordert.
» Mehr zum Vatikanischen Dokument zum Thema „Wertschätzung des Alters und älterer Menschen“
18.04.21: Suizidhilfe: Vereinbarte Debatte im Deutschen Bundestag am 21.04.2021
Voraussichtlich am Mittwoch, den 21.04.2021 diskutieren die Abgeordneten des Deutschen Bundestages von 14.35 – 16.30 Uhr als TOP 4 in einer „Vereinbarten Debatte“ über eine Neuregelung der Suizidhilfe. Für die Aussprache sind rund zwei Stunden eingeplant. Dies geht aus der Tagesordnung des Plenums hervor. Allerdings besteht mit Stand 16.04.21 zwischen den Fraktionen noch kein Einvernehmen über die Tagesordnung.
Hintergrund der Debatte ist ein Urteil des Bundesverfassungsgericht im Februar 2020, das das Verbot geschäftsmäßiger Suizidbeihilfe als verfassungswidrig erklärt hatte.
» Mehr zur geplanten Bundestagsdebatte am 21.04.21 zur Suizidhilfe
17.04.21: Ökumenische Woche für das Leben 2021 zum Thema „Leben im Sterben“ in Augsburg eröffnet
Mit einem ökumenischen Gottesdienst haben die evangelische und katholische Kirche am 17. April 2021 in Augsburg die ökumenische Woche für das Leben eröffnet. Sie steht unter dem Motto „Leben im Sterben“ und widmet sich den seelsorglichen, ethischen und medizinischen Aspekten einer menschenwürdigen Sterbebegleitung sowie den Möglichkeiten der Hospiz- und Palliativversorgung.
Ergänzend zur Eröffnung gab es online eine thematische Podiumsdiskussion mit hochkarätigen ReferentInnen.
» Mehr zur Eröffnung der ökumenischen Woche für das Leben 2021 zum Thema „Leben im Sterben“
16.04.21: Deutsche Bischofskonferenz (DBK) veröffentlicht Grundlagenpapier: Palliative und seelsorgliche Begleitung von Sterbenden
Die Deutsche Bischofskonferenz (DBK) hat am 14. April 2021 eine Erklärung veröffentlicht zur palliativen und seelsorglichen Begleitung von Sterbenden. Sie trägt den Titel „Bleibt hier und wacht mit mir!“ (Mt 26,38).
Das von der Pastoralkommission der Deutschen Bischofskonferenz gemeinsam mit Expertinnen und Experten erarbeitete Grundlagenpapier beschreibt die kirchliche Seelsorge im Raum der Hospiz- und Palliativversorgung. Es gewinnt im Kontext der aktuellen Debatte um den assistierten Suizid eine besondere Relevanz.
» Mehr zum DBK-Grundlagenpapier „Palliative und seelsorgliche Begleitung von Sterbenden“
09.04.21: Ärztetag stimmt im Mai über ärztlich assistierten Suizid in der Berufsordnung ab – Ökumenische „Woche für das Leben“ zum Thema „Leben im Sterben“ vom 17. bis 23.04.2021 mit Online-Fachtagungen
Auf dem 124. Deutschen Ärztetag vom 4. bis 5. Mai 2021 wird unter anderem über die Konsequenzen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum § 217 StGB, der Regelung zur Suizid-Beihilfe, debattiert. Hierauf macht der Bundesverband Lebensrecht e.V. (BVL) in einer Presseaussendung vom 09.04.21 aufmerksam.
Vom 17. – 23. April 2021 findet zudem die ökumenische Woche für das Leben 2021 unter dem Titel „Leben im Sterben“ statt. Nachdem sie im vergangenen Jahr aufgrund des bundesweiten Lockdowns nicht stattfinden konnte, wird die Sorge um Schwerkranke und sterbende Menschen durch palliative und seelsorgliche Begleitung sowie die allgemeine Zuwendung thematisch erneut aufgegriffen.
19.03.21: Spanien legalisiert aktive Sterbehilfe
Das spanische Parlament hat am 18.03.21 die Legalisierung der aktiven Sterbehilfe gebilligt. Dies berichtete u.a. tagesschau.de am selben Tag. Demnach können laut dem neuen Gesetz Menschen mit einer schweren und unheilbaren Krankheit oder chronischen, stark einschränkenden Schmerzen auf ausdrücklichen Wunsch Sterbehilfe erhalten, um „unerträgliches Leid“ zu vermeiden.
Das Gesetz soll schon im Juni in Kraft treten. Damit ist Spanien das vierte Land nach den Niederlanden, Belgien und Luxemburg, in dem aktive Sterbehilfe erlaubt ist. Im Nachbarland Portugal lehnte das Verfassungsgericht kürzlich einen entsprechenden Vorstoß ab, berichtete kath.net am 17.03.21.
Spanien legalisiert aktive Sterbehilfe
tagesschau.de 18.03.21
Portugals Höchstgericht lehnt Gesetz zu aktiver Sterbehilfe ab
kath.net 17.03.21
09.03.21: Zum Sachstand in der Suizidhilfe-Debatte: Bundesregierung antwortet auf Kleine Anfrage der FDP-Fraktion
Die Abgeordneten der FDP-Bundestagsfraktion haben eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung zum aktuellen „Sachstand in Sachen Sterbehilfe“ gestellt.
Darin erkundigen sie sich u.a. nach der Zahl der Anträge auf den Erwerb eines tödlichen Mittels und den Bescheiden dazu. Des Weiteren fragen sie nach den Plänen der Bundesregierung bezüglich einer Neuregelung der Suizidbeihilfe nach dem Bundesverfassungsgerichtsurteil vom Februar 2020.
Nun liegen die Antworten auf die 10 Fragen seit 12.02.21 vor. Sie wurden kürzlich auf der Bundestagswebseite veröffentlicht.
» Zum Themenspecial zum Sachstand zur Suizidhilfe-Debatte
05.03.21: STERN-Pflege-Petition: Gesundheitsreform für eine bessere Pflege zum Schutz der Pflegebedürftigen
Am 11.11.2020 startete der STERN-Journalist Dr. Bernhard Albrecht eine Petition für eine Gesundheitsreform für eine bessere Pflege zum Schutz der Pflegebedürftigen.
Konkrete Forderungen sind mehr Zeit für PatientInnen, verlässliche Arbeitszeiten, eine Entlastung von Bürokratie, Personalschlüssel nach echtem Bedarf und sofortiges Handeln bei Unterbesetzung. Des Weiteren geht es um eine Aufwertung des Berufsbildes, konkret durch höhere Gehälter, Zulagen und Entlohnung von Weiterqualifizierung, mehr Entscheidungsmöglichkeiten an PatientInnen und bessere Karrierechancen. Schließlich fordert die Petition eine konsequente Abkehr von Profitdenken und ökonomischen Fehlanreizen durch eine Gesundheitsreform.
Die Petition des Wochenmagazins STERN erhielt Dank einer umfangreichen Kampagne online und offline bis zum 11.02.21 über 328.000 UnterstützerInnen. Damit wurde sie schließlich am 01.03.2021 in einer öffentlichen Anhörung im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages behandelt.
» Zum Themenspecial zur STERN-Pflege-Petition
04.03.21: Kanada: Sterbehilfe untergräbt medizinische Standards in der Versorgung
In Kanada musste erstmals ein Hospiz schließen, weil sich der wohltätige Trägerverein, die Delta Hospice Society, weigerte, aktive Sterbehilfe durchzuführen. Das Gesundheitsministerium hat daraufhin zustehende öffentliche Gelder aberkannt. Einrichtungen in Kanada müssen Euthanasie anbieten, wenn sie mehr als 50 Prozent ihrer Kosten aus staatlichen Mitteln erhalten.
Über diesen Fall und die Auswirkungen der Entwicklung auf die Gesundheitsversorgung berichtete das Institut für Medizinische Anthropologie und Bioethik (IMABE) in einem nachdenkenswerten Beitrag am 04.03.21.
» Kanada: Sterbehilfe untergräbt medizinische Standards in der Versorgung, IMABE 04.03.21
16.02.21: Benelux-Staaten: Immer mehr Senioren wählen aktive Sterbehilfe
Kritik von Ethikern: Ist Altwerden eine Krankheit und Tötung eine Therapie?
In Belgien und den Niederlanden sind Tötung auf Verlangen und Beihilfe zum Suizid (EAS=Euthanasie/Assisted Suicide) seit 2002 erlaubt. Die Zahl der Fälle sind seither in beiden Ländern rasant angestiegen.
Über die neuesten Zahlen und Hintergründe zu dieser Entwicklung berichtete das österreichische Institut für Medizinische Anthropologie und Bioethik (IMABE) in einem lesenswerten Beitrag vom 12.02.2021
» Benelux-Staaten: Immer mehr Senioren wählen aktive Sterbehilfe, IMABE 12.02.21