Pflege

Menschenwürdige Pflege, Pflegeheim-Missstände und Pflegereform

Menschenwürdige Pflege und diesbezügliche Pflegeheim-Missstände spielen in der Sterbehilfe-Debatte eine wesentliche Rolle. Denn vielfach ist es die Angst vor schlechten Heimen, die Menschen nicht mehr leben lassen wollen und den Ruf nach Suizidbeihilfe wecken.

Wenn Tätigkeiten, die normalerweise selbstverständlich sein sollten, wie z.B. menschliche Zuwendung, Essen geben statt Magensonden legen, auf die Toilette bringen statt windeln, als „Kaviarleistung“ gelten, dann ist es nachvollziehbar, wenn unter diesen Umständen der Wunsch nach einem schnellen Lebensende aufkommt. Hier gilt es endlich Verbesserungen zu schaffen, denn die Mißstände sind seit Jahren bekannt.

Nachfolgend finden Sie unsere chronologisch sortierten Themenspecials zum Thema menschenwürdige Pflege, Pflegemissstände und Pflegereform.


2016

25.08.16: Urteil Bundesverfassungsgericht: Die Beschränkung ärztlicher Zwangsbehandlung auf untergebrachte Betreute ist mit staatlicher Schutzpflicht nicht vereinbar

Es verstößt gegen die Schutzpflicht aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG, dass hilfsbedürftige Menschen, die stationär in einer nicht geschlossenen Einrichtung behandelt werden, sich aber nicht mehr aus eigener Kraft fortbewegen können, nach geltender Rechtslage nicht notfalls auch gegen ihren natürlichen Willen ärztlich behandelt werden dürfen. Dies hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts mit einem am 25.08.16 veröffentlichtem Beschluss entschieden.

Der Gesetzgeber habe die festgestellte Schutzlücke unverzüglich zu schließen. Mit Rücksicht darauf, dass die geltende Rechtslage auch bei lebensbedrohenden Gesundheitsschäden die Möglichkeit einer Behandlung gänzlich versagt, hat der Senat für stationär behandelte Betreute, die sich einer ärztlichen Zwangsbehandlung räumlich nicht entziehen können, die vorübergehende entsprechende Anwendung des § 1906 Abs. 3 BGB bis zum Inkrafttreten einer Neuregelung angeordnet.

Mehr dazu in der Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts vom 25.08.16


16.06.16: 15. Juni 2016: Welttag gegen die Misshandlung älterer Menschen

Am 15. Juni 2016 ist der „Welttag gegen die Misshandlung älterer Menschen“. Das Zentrum für Qualität in der Pflege (ZQP) klärt über Gewalt in der Pflege auf und startet die deutschlandweite Aktion #PflegeOhneGewalt

Mehr zum Welttag gegen die Misshandlung älterer Menschen und die Aktion des Zentrums für Qualität in der Pflege (ZQP)


15.05.16: DHPV zum Tag der Pflege: Palliative und hospizliche Begleitung in Pflegeeinrichtungen sicherstellen und Pflegende unterstützen

Zum „Tag der Pflege“ am 12. Mai 2016 fordert der Deutsche Hospiz- und PalliativVerband (DHPV) eine bessere palliative und hospizliche Begleitung in Pflegeeinrichtungen und eine entsprechende Unterstützung der Pflegenden.

Mehr zu den Forderungen zum Tag der Pflege 2016


20.02.16: Gescheitert: Verfassungsbeschwerde gegen den „Pflegenotstand“ nicht zur Entscheidung angenommen

Mit am 19.02.16 veröffentlichtem Beschluss hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde gegen den sogenannten „Pflegenotstand“ nicht zur Entscheidung angenommen. Die Beschwerdeführer, sechs Seniorinnen und Senioren, wollten gerichtlich feststellen lassen, dass die gegenwärtigen staatlichen Maßnahmen zum Schutze der Grundrechte von Pflegeheimbewohnern nicht genügen und der Staat zur Abhilfe und kontinuierlichen Überprüfung verpflichtet ist.

Das höchste Gericht sah die Verfassungsbeschwerde unzulässig an, da eine Verletzung einer grundrechtlichen Schutzpflicht durch grundgesetzwidriges Unterlassen des Gesetzgebers sowie die eigene und gegenwärtige Betroffenheit der Beschwerdeführer nicht hinreichend substantiiert vorgetragen worden sei.

Mehr im Themenspecial zur abgelehnten Verfassungsbeschwerde gegen den Pflegenotstand


2014

08.11.14: Sozialverband VdK Deutschland hat Verfassungsklage für menschenwürdige Pflege eingereicht

VdK-Vorsitzende U. MascherDer Sozialverband VdK Deutschland hat nach vorangegangener langer Vorbereitung Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht zur Verbesserung der Pflege eingereicht. Hintergrund sind die seit Jahren anhaltenden Pflegemissstände.

„Die Würde des Menschen ist unantastbar. So steht es in Artikel 1 des Grundgesetzes. Es ist das elementarste Recht, das wir haben. Doch in Pflegeheimen kommt es leider viel zu oft zu Verstößen gegen dieses Grundrecht. Dem können und wollen wir nicht länger zusehen. Deshalb haben sieben Betroffene mit Unterstützung des Sozialverbands VdK Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe eingelegt, um gegen die Verletzungen der Grundrechte in deutschen Pflegeheimen vorzugehen“, erklärte die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, Ulrike Mascher in einer Pressemitteilung vom 08.11.14.

Mehr zur Verfassungsklage für menschenwürdige Pflege


2013

19.12.13: Sozialverband VdK Deutschland prüft Verfassungsklage zur Verbesserung der Pflege

Vor dem Hintergrund der seit Jahren anhaltenden Pflegemissstände prüft der Sozialverband VdK Deutschland die juristischen Möglichkeiten, Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht zur Verbesserung der Pflege einzulegen. „Sollte sich hier irgendeine realistische Möglichkeit ergeben, werden wir klagen“, erklärte die VdK-Präsidentin Ulrike Mascher in einer Pressemitteilung vom 18.12.13. Grundlage ist die Dissertation der Regensburger Juristin Susanne Moritz, die wegen der offenkundigen Missstände in deutschen Pflegeheimen die Grundrechte der Pflegebedürftigen verletzt sieht.

Mehr zur möglichen Verfassungsklage zur Verbesserung der Pflege


11.05.13: Neue Kampagne: Deutscher Pflegerat e.V. mobilisiert gegen Pflegenotstand

Der Deutsche Pflegerat e.V. (DPR) fordert vier Monate vor der Bundestagswahl Lösungen für den Pflegenotstand in Deutschland. Dazu hat der DPR als führende Interessenvertretung der beruflich Pflegenden in Deutschland am 7. Mai 2013 eine bundesweite Kampagne unter dem Titel „Ich will Pflege!“ gestartet. Sie soll engagierte Pflegefachpersonen sowie Bürgerinnen und Bürger dazu motivieren, Druck auf die Verantwortlichen in der Gesundheitspolitik auszuüben, damit endlich Lösungen zur Zukunftssicherung der Pflege erarbeitet werden.

Mehr zur neuen Kampagne des Deutschen Pflegerat e.V. gegen den Pflegenotstand


25.01.13: Appell an Europäische Regierungen und EU-Institutionen: Geriatrische Fachgesellschaften fordern hochwertige Palliativversorgung für ältere Menschen

Führende Europäische Geriatervereinigungen haben bei einem Treffen eine hochwertige Palliativversorgung für ältere Menschen gefordert. „Alte Menschen erhalten in ihrem letzten Lebensabschnitt vor dem Tod viel zu oft unnötige Untersuchungen und Behandlungen. Gleichzeitig fehlt es häufig an der effektiven Behandlung von Schmerzen, Luftnot, Depression, Müdigkeit und Schwäche“. Dies erklärte der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Geriatrie (DGG), Prof. Dr. med. Ralf-Joachim Schulz aus Köln, nach einem Treffen der European Union Geriatric Medicine Society (EUGMS) mit der European Association for Palliative Care (EAPC) und der Fondazione Maruzza Lefebvre D’Ovidio Onlus am 23. Januar 2013.

Mehr zum Appell an Europäische Regierungen und EU-Institutionen: Geriatrische Fachgesellschaften fordern hochwertige Palliativversorgung für ältere Menschen


2012

16.02.12: Debatte um Pflegereform: Bündnis für gute Pflege gegründet

Vor dem Hintergrund der Pflegereform-Debatte wurde kürzlich ein breites „Bündnis für gute Pflege“ gegründet. Es besteht aus Selbsthilfe- und Verbrauchervertretungen, Sozial- und Wohlfahrtsverbänden, Gewerkschaften und Berufsverbänden. Ziel des Bündnisses ist es, die Situation der pflegebedürftigen sowie pflegenden Menschen in Deutschland zu verbessern.

Mehr zum Start des Bündnis für gute Pflege


2011

19.12.11: Ende einer Ära nach 50 Jahren: Bundesfamilienministerin verabschiedet die letzten Zivildienstleistenden

Nach 50 Jahren ging am 15. Dezember 2011 die Ära des Zivildienstes zu Ende. Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Kristina Schröder, und der Bundesbeauftragte für den Zivildienst, Dr. Jens Kreuter, verabschiedeten an diesem Tag in Berlin die letzten Zivildienstleistenden. „Mehr als 2,7 Millionen Zivis haben die deutsche Gesellschaft tiefgreifend und dauerhaft verändert. Sie haben dazu beigetragen, dass das Leben vieler Menschen ein kleines bisschen schöner und reicher wird“, erklärte Schröder in einer Pressemitteilung. Zugleich bedankte sie sich für den Einsatz.

Mehr im Themenspecial zum Ende des Zivildienst nach 50 Jahren


11.09.11: Weltsuizidpräventionstag am 10. September: Steigende Suizidzahlen bei den über 60-Jährigen

Anlässlich des Weltsuizidpräventionstags am 10. September 2011 hat die Patientenschutzorganisation Deutsche Hospiz Stiftung auf die steigende Zahl der Suizide bei über 60-Jährigen hingewiesen. Im vergangenen Jahr haben sich laut der Organisation 9.616 Menschen in Deutschland das Leben genommen, darunter dreimal so viele Männer wie Frauen. Von den Menschen, die sich selbst getötet haben, waren 40 Prozent über 60 Jahre alt – Tendenz in dieser Altersgruppe steigend. Dabei betrage der Anteil der über 60-Jährigen an der Gesamtbevölkerung nur 26 Prozent, heißt es in einer Presseaussendung vom 09.09.11 weiter.

Mehr zum Weltsuizidpräventionstag am 10. September: Steigende Suizidzahlen bei den über 60-Jährigen


22.07.11: Demenz: Individuelle Bedürfnisse bei Sterbenden – Ergebnisse des BMBF-Projekts

Auf dem Symposium „Demenz und Sterben“ an der Evangelischen Hochschule Nürnberg (EVHN) wurden die Ergebnisse einer Forschungsstudie über „Sterben und Demenz“ vorgestellt. Hauptergebnis der Studie ist, dass Menschen mit Demenz sehr wohl differenziert Bedürfnisse in ihrem Sterbevorgang zum Ausdruck bringen.
PRESSEMITTEILUNG Evangelische Hochschule Nürnberg (IDW) 21.07.11


30.04.11: Erleichterte Arbeitsmarktzulassungsverfahren: Patientenschutzorganisation Deutsche Hospiz Stiftung fordert verbindliche Sprachtests für ausländische Pflegekräfte

Die Patientenschutzorganisation Deutsche Hospiz Stiftung fordert Arbeitsministerin Ursula von der Leyen auf, das ab dem 1. Mai 2011 in Kraft tretende Arbeitsmarktzulassungsverfahren im Pflegebereich an Bedingungen zu knüpfen. Ab 1. Mai brauchen Menschen aus Litauen, Estland, Lettland, Polen, der slowakischen Republik, Slowenien, der tschechischen Republik und Ungarn keine Arbeitsgenehmigung der EU mehr einholen, sondern können sich auf ihre Grundfreiheit als Unionsbürger berufen.

Konkret fordert die Organisation daher Sprachtests für pflegende Arbeitskräfte aus Osteuropa. Diese Tests seien unumgänglich, denn Sprache sei die Basis für eine gute Pflege.

Mehr zum Erleichterten Arbeitsmarktzulassungsverfahren für Pflegekräfte


2010

05.11.10: Aktion gegen Pflegemisere: Gelbe Karte an die Bundeskanzlerin

Mit einer Pressekonferenz hat der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) am 1. November 2010 in Berlin seine Aktion „Die Gelbe Karte an die Bundeskanzlerin“ gestartet. Auslöser ist die „desolate Situation in vielen Bereichen der Pflege, gekennzeichnet durch Versorgungsdefizite und immensen Arbeitsdruck für immer weniger qualifizierte Mitarbeiter“.

Mehr zur Aktion gegen Pflegemisere: Gelbe Karte an die Bundeskanzlerin


02.10.10: Wenig aussagekräftig: Auszeichnung zur Lebensqualität als Qualitätskriterium für Pflegeheime

Anlässlich des „Internationalen Tags der älteren Menschen“ am 1. Oktober hat die Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesverbraucherministerin, Julia Klöckner (CDU), angemahnt, die „Lebensqualität von Seniorinnen und Senioren sowie ihre Integration in die Gesellschaft zu verbessern.“ Um dieses Anliegen zu unterstützen, fördert das Bundesverbraucherministerium (BMELV) mit rund 1,5 Millionen Euro das Projekt www.heimverzeichnis.de.

Mehr zur Auszeichnung zur Lebensqualität als Qualitätskriterium für Pflegeheime


22.07.10: Erster wissenschaftlicher Bericht zu umstrittenen Pflegenoten für Altenheime vorgestellt

Derzeit gibt es zu den umstrittenen Pflegenoten für Heime und ambulante Pflegedienste keine kurzfristig realisierbare Alternative. Sie seien für den Verbraucher „eine gute Orientierung“ über die Leistungsqualität von Heimen und Pflegediensten. Dies geht aus einem nun vorliegenden 332-seitigen wissenschaftlichen Bericht hervor, der am 21. Juli 2010 vorgestellt wurde.

Mehr im Themenspecial zum Ersten wissenschaftlicher Bericht zu umstrittenen Pflegenoten für Altenheime


13.05.10: Internationaler Tag der Pflegenden am 12. Mai: Neueste Zahlen offenbaren prekäre Situation bei Pflegenden

Am 12. Mai wird alljährlich der Internationale Tag der Pflegenden begangen, an dem die Arbeit von Pflegekräften gewürdigt wird. Das diesjährige Motto lautete „Unsere Kompetenz – Ihre Gesundheit: Professionelle Pflege – Garant fuer Langzeitpflege“ und widmete sich dem Bereich „chronische Erkrankungen“. Anlässlich des Gedenktages hat das Statistische Bundesamt neueste Zahlen zum Berufsfeld der Pfleger vorgelegt.

Mehr im Themenspecial zum Internationalen Tag der Pflegenden am 12. Mai


19.04.10: Europäischer Tag der Patientenrechte: Alltägliche Gewalt in der Pflege nicht länger hinnehmen

Am 18. April 2010 ist der alljährliche Europäische Tag der Patientenrechte. Die Patientenschutzorganisation Deutsche Hospiz Stiftung forderte aus diesem Anlaß, die alltägliche Gewalt gegen pflegebedürftige Menschen nicht länger hinzunehmen. „Wolfgang Zöller, der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, muss deshalb in seinem geplanten Entwurf für ein Patientenrechtegesetz die Belange Schwerstkranker und Sterbender in besonderem Maße berücksichtigen“, erklärte der Geschäftsführer der Stiftung, Eugen Brysch, in einer Presseaussendung vom 16. April 2010.

Mehr zum Europäischen Tag der Patientenrechte: Alltägliche Gewalt in der Pflege nicht länger hinnehmen


26.03.10: Mindestlohn in der Pflege beschlossen: Würdige Pflege braucht würdige Arbeitsbedingungen

Nach sechsmonatiger Beratung hat sich die Kommission zur Festlegung eines Mindestlohns in der Pflege einstimmig geeinigt: Ab dem 1. Juli 2010 soll für Pflegehilfskräfte eine Lohnuntergrenze von 8,50 Euro in den alten und 7,50 Euro in den neuen Bundesländern gelten. Dies teilte der Arbeitgeberverband Pflege am 25. März 2010 mit. Ab 2012 sollen die Mindestlöhne dann schrittweise ansteigen. Die Empfehlung muss allerdings noch vom Bundeskabinett bestätigt werden.

Mehr zur Einigung auf einen Mindestlohn in der Pflege


2009

02.10.09 Erste Pflegenoten für Heime: Gravierende Mängel in der Pflege und fragwürdige Bewertungen

In der Zeit vom 1. Juli bis Mitte September 2009 sind in ganz Deutschland die ersten 1057 Pflegeheime nach den Regeln der neuen Pflegenoten vom Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) geprüft worden. Dabei wurden in zahlreichen Einrichtungen insbesondere im pflegerischen Bereich gravierende Mängel offenkundig. Dies geht aus einer gemeinsamen Pressemitteilung des MDK und dem Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung GKV vom 8. Oktober hervor.

Mehr im Themenspecial zu den ersten Pflegenoten für Heime


10.09.09: Weltsuizidpräventionstag 2009: Angst vor Pflege darf nicht zum Suizid führen

Anlässlich des Weltsuizidpräventionstages am 10. September hat die Deutsche Hospiz Stiftung dazu aufgefordert, endlich auf politischer Ebene Maßnahmen gegen die steigende Zahl von Selbsttötungen unter alten Menschen zu ergreifen. „Die Situation spitzt sich von Jahr zu Jahr zu. Die Fakten liegen auf dem Tisch, doch unternommen wird nichts“, erklärte der Geschäftsführer der Deutschen Hospiz Stiftung, Eugen Brysch, in einer Pressemitteilung vom 09.09.09. Unter den rund 10.000 Menschen, die sich in Deutschland jedes Jahr selbst töten, seien überproportional viele Senioren. Das fordere politisches Handeln.

Mehr zum Weltsuizidpräventionstag 2009


2008

11.09.08: Weltsuizidpräventionstag: Deutsche Hospiz Stiftung weist auf steigende Selbsttötungsrate alter Menschen hin

Zum Weltsuizidpräventionstag, der jährlich am 10. September auf Initiative der Internationalen Assoziation für Suizidprävention (IASP) veranstaltet und durch die Welt Gesundheitsorganisation (WHO) unterstützt wird, hat die Deutsche Hospiz Stiftung auf eine steigende Selbsttötungsrate alter Menschen hingewiesen. Insgesamt sei die Suizidrate zwar rückgängig, es dürfe jedoch nicht vergessen werden, dass sich bei alten Menschen ein gegenläufiger Trend zeige.

Mehr zum Weltsuizidpräventionstag 2008 und steigende Selbsttötungsrate alter Menschen


2007

31.08.07: Neuer Pflegequalitätsbericht: Anhaltender Pflegenotstand in Deutschland

In deutschen Pflegeheimen gibt es nach wie vor erhebliche Missstände. Dies bemängeln der Medizinische Dienst der Spitzenverbände der Krankenkassen (MDS) und die Spitzenverbände der Pflegekassen in ihrem zweiten Bericht zur „Qualität in der ambulanten und stationären Pflege“ für die Jahre 2004 bis 2006. Der Bericht wurde am 31.08.07 vorgestellt.

Mehr im Themenspecial zum anhaltender Pflegenotstand in Deutschland


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