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Aktuelles 2023

2023

Aktuelle Meldungen 2023 zur Debatte um Sterbehilfe, Euthanasie, Suizidbeihilfe, Patientenverfügungen, menschenwürdige Pflege, Palliativmedizin und Hospizarbeit.

18.08.23: DGP-Studie zu den Motiven für den Wunsch nach einer Suzidbeihilfe

SymbolbildDie Deutsche Gesellschaft für Palliativmedizin (DGP) hat eine Studie durchgeführt zu den Motiven für den Wunsch nach einer Suzidbeihilfe. Zudem wollte die DGP die Auswirkungen einer suizidpräventiven Beratung erfassen.

Nun liegen die Ergebnisse der Auswertung der telefonischen Anfragen an die Geschäftsstelle der DGP zur Suizidassistenz für den Zeitraum 11/2020 bis 10/2021 vor. Die bemerkenswerten Studienergbenisse wurden im Deutschen Ärzteblatt Online am 18.08.23 veröffentlicht.

Weitere Informationen:

Beweggründe für den Wunsch nach Suizidassistenz
Eine retrospektive Auswertung telefonischer Anfragen
Dtsch Arztebl 2023; 18. August 2023; DOI: 10.3238/arztebl.m2023.0178; ONLINE first


10.08.23: Oberverwaltungsgericht-Urteil: Keine Erlaubnis zur Einfuhr und Abgabe eines Betäubungsmittels zur Selbsttötung

ParagraphDas Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) ist nicht verpflichtet, einem Arzt vorläufig eine Erlaubnis zu erteilen unter anderem für die Einfuhr eines bestimmten Betäubungsmittel aus der Schweiz nach Deutschland und die Abgabe dieses Betäubungsmit­tels an seine Patienten zum Zweck der Selbsttötung.

Dies hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) mit einem Eilbeschluss vom 08.08.2023 entschieden. Es hat damit eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln im Ergebnis bestätigt.

» Mehr zum Beschluss des Oberverwaltungsgericht-Urteil: Keine Erlaubnis zur Einfuhr und Abgabe eines Betäubungsmittels zur Selbsttötung


06.07.23: Gescheitert: Bundestag gegen alle Gesetzentwürfe zur Neuregelung der Suizidbeihilfe

Symbolbild Vorläufiges Ende der Suizidbeihilfe-DebatteDie Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben am 6. Juli 2023 in zweiter Lesung alle beiden Gesetzentwürfe von fraktionsübergreifenden Gruppen über eine Neuregelung der Suizidhilfe mehrheitlich abgelehnt. Damit ist eine Neuregelung der Suizidbeihilfe vorläufig vom Tisch, es bleibt wie es ist.

Einen gemeinsamen Antrag beider Gruppen mit dem Titel „Suizidprävention stärken“ (Drucksache 20/7630) nahm das Parlament hingegen mit 687 Ja-Stimmen von 692 abgegeben Stimmen an. Es gab dabei eine Nein-Stimme und vier Enthaltungen.

» Mehr zur Debatte und Abstimmung am 06.07.23 über eine Neuregelung der Suizidbeihilfe


02.07.23: Markenänderung: InteressenGemeinschaft Kritische Bioethik Deutschland wird zu Infoportal Kritische Bioethik

InteressenGemeinschaft Kritische Bioethik Deutschland wird zu Infoportal Kritische BioethikIm Jahr 2000 wurde die „InteressenGemeinschaft Kritische Bioethik Deutschland“ ins Leben gerufen. Ziel war es, die damals zahlreichen kritischen Vereine, Organisationen, Verbände und Einzelpersonen zu den Themen der Bioethik unter einem Dach zu vereinen, einen unkomplizierten Austausch und Diskussionen zu ermöglichen und die biopolitische und öffentlichkeitswirksame Arbeit zu professionalisieren.

Nach einem schleichenden, aber schon lange faktischen Ende der IG Kritische Bioethik Deutschland wird es nun Zeit für eine Anpassung an die Realitäten, hin zu einem reinen Infoportal.

» Mehr zur Markenänderung: InteressenGemeinschaft Kritische Bioethik Deutschland wird zu Infoportal Kritische Bioethik


12.06.23: Schweiz: Alle fünf Jahre Verdoppelung von assistierten Suiziden

Flagge SchweizEine Schweizerische Studie untersuchte anhand von 8.738 Fällen, wie sich die Zahlen in einem Land entwickeln, das Beihilfe zum Suizid legalisiert hat. Dabei stand im Fokus die Frage, welche Altersgruppen besonders betroffen sind, und warum mehr Frauen als Männer.

Demnach gab es bei den offiziellen Daten von 20 Jahren im Zeitraum 1999 bis 2018 alle fünf Jahre eine Verdoppelung bei den Suiziden.

Über die Ergebnisse berichtete ausführlich das Institut für Medizinische Anthropologie und Bioethik (IMABE) am 07.06.23

Weitere Informationen:

Häufung von assistierten Suiziden in der Schweiz: Alle fünf Jahre gibt es eine Verdoppelung
IMABE 07.06.23


17.05.23: Endgültig: Portugal legalisiert aktive Sterbehilfe

Flagge PortugalIn Portugal hat am 12.05.23 das Parlament in Lissabon mit einer Mehrheit von 129 zu 81 Stimmen ein Gesetz zur Legalisierung der aktiven Sterbehilfe gebilligt. Kurz darauf hat auch Präsident Marcelo Rebelo de Sousa seinen bisherigen Widerstand aufgegeben, das Gesetz unterzeichnet und damit den Weg für Sterbehilfe frei gemacht.

Das berichtete u.a. das Aerzteblatt online am 15. und 17.05.23. Mit der Unterzeichnung des Gesetzes geht in Portugal nun eine jahrelange Debatte über Sterbehilfe vorläufig zu Ende. Zuvor waren bereits vier Vorstöße gescheitert, da u.a. der Präsident sein Veto eingelegt hatte. Das neue Gesetz gilt allerdings nur für Portugiesen und Menschen mit einem dauerhaften Wohnsitz in dem Land.

Weitere Informationen:

Portugals Parlament billigt aktive Sterbehilfe
Aerzteblatt.de 15.05.23

Papst kritisiert Sterbehilfe-Gesetz in Portugal
kath.net 15.05.23

Portugals Präsident unterzeichnet Gesetz zur Sterbehilfe
Aerzteblatt.de 17.05.23


11.05.23: Statt gesetzliche Regelung der Suizidbeihilfe: Ethikexperten für verbesserte Suizidprävention und Ausbau der Palliativ- und Hospizversorgung

Symbolbild Sterbehilfe-Debatte / SuizidbeihilfeIn einem Gastbeitrag vom 08.05.23 in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung haben sich vier prominente Ethikexperten gegen eine gesetzliche Regelung der Suizidbeihilfe ausgesprochen. Hierüber berichtete ausführlich das Deutsche Ärzteblatt online am selben Tag. Demnach fordern sie stattdessen eine verbesserte Suizidprävention und die Palliativ- und Hospizversorgung auszubauen.

Weitere Informationen:

Ethikexperten gegen gesetzliche Regelung zur Suizidbeihilfe
Aerzteblatt.de 08.05.23


29.04.23 Niederlande: Zulassung der Sterbehilfe für Kleinkinder geplant

Flagge der NiederlandeIn den Niederlande plant die Regierung die Sterbehilfe-Regelung auch auf Kinder, die jünger als zwölf Jahre alt sind, auszuweiten. Dies berichteten das Aerztebatt online am 17.04.23 und das österreichische Institut für Ehe und Familie (IEF) am 28.04.23

Demnach dürfen Minderjährige ab einem Alter von zwölf bereits Sterbehilfe beantragen. Allerdings müssen bis zu ihrem 16. Geburtstag die Eltern dem Antrag zustimmen. Zudem gibt es bereits eine Ausnahmeregelung für Neugeborene unter zwölf Monaten, die unter bestimmten Umständen von Ärzten getötet werden dürfen, sofern ihr Leiden „nach herrschender medizinischer Meinung“ unerträglich ist und keine Aussicht auf Besserung besteht.

Weitere Informationen:

Niederlande wollen aktive Sterbehilfe auf Kleinkinder ausweiten
Aerzteblatt.de 17.04.23

NL / Lebensende: „Sterbehilfe“ für Kleinkinder?
Institut für Ehe und Familie (IEF) 28.04.23


13.04.23 Spanien: Diskussion um „schwarze Listen“ für Ärzte die die Mitwirkung bei Sterbehilfe verweigern

SpanienIn Spanien ist seit Mitte 2021 Sterbehilfe legalisiert. Dabei verpflichtet der Staat Ärztinnen und Ärzte, sich in ein öffentliches Register einzutragen, wenn sie sich weigern, an der Tötung eines Patienten mitzuwirken. Vertreter der Gesundbheitsberufe kritisieren diese Regelung scharf. Eine derartige Liste des Staates diene nur dazu, Ärzte einzuschüchtern anstatt das Recht auf Gewissensfreiheit zu unterstützen.

Über die Entwicklung in Spanien berichtet das österreichische Institut für Medizinische Anthropologie und Bioethik (IMABE) am 11.04.23. In dem Beitrag geht es ergänzend auch um die Entwicklung in Frankreich, wo vor dem Hintergrund der dortigen aktuellen Debatte 800.000 Ärzte und Pflegende „Nein zur Euthanasie“ sagen.

Weitere Informationen:

Spanien: 9.000 Ärzte stehen auf staatlicher ’schwarzer Liste‘, weil sie Tötung auf Verlangen ablehnen
IMABE 11.04.23


08.04.23 Portugal: Vierter Anlauf für neues Gesetz zu aktiver Sterbehilfe

Flagge PortugalIn Portugal hat das Parlament am 31.03.23 die inzwischen vierte Fassung eines Euthanasiegesetzes verabschiedet. Dies berichtete die Wochenzeitung „Die Tagespost“ online am 03.04.23.

Demnach waren die drei vorangegangenen Versionen von Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa beziehungsweise vom Verfassungsgericht abgelehnt worden. Nun soll die vierte Fassung dem Staatspräsidenten vorgelegt werden, der dem Bericht zufolge nach Ostern darüber entscheiden werde.

Weitere Informationen:

Portugal: Neues Gesetz zu aktiver Sterbehilfe verabschiedet
Die Tagespost 03.04.23


23.02.23: Interview des Monats: „Es gibt kein Recht auf einen assistierten Suizid“

ÖsterreichIn Österreich wurden bis Dezember 2022 insgesamt 111 Sterbeverfügungen errichtet. Dadurch entstehen für das medizinische Personal neue Belastungen und Überforderungen, erklärte Dietmar Weixler, Präsident der Österreichischen Palliativgesellschaft (OPG) im „Interview des Monats“ mit dem Institut für Medizinische Anthropologie und Bioethik (IMABE).

In dem am 15.02.23 veröffentlichten Gespräch sieht Weixler einen langfristigen Konflikt zwischen dem juristischen und medizinischen Verständnis der Autonomie des Menschen.

Weitere Informationen:

Interview des Monats: „Es gibt kein Recht auf einen assistierten Suizid“
IMABE 15.02.23


20.02.23: Kanada: Wie sich die Medizin durch das Angebot der Tötung auf Verlangen verändert

KanadaIn Kanada hat das seit 2016 bestehende Gesetz zum Medical Assistence in Dying (MAiD) das Vertrauen in der Arzt-Patient-Beziehung untergraben und damit das ärztliche Ethos ausgehöhlt. Das Gesundheitspersonal befürchtet, sich an aktive Sterbehilfe zu gewöhnen oder ständig mitwirken zu müssen, berichtete das Institut für Medizinische Anthropologie und Bioethik (IMABE) am 11.02.23.

In dem Beitrag berichtet das IMABE ausführlich über die Ergebnis einer Studie, die im Fachmagazin Palliative Medicine veröffentlicht wurde. Demnach empfinden alle Beteiligten als besonders belastend die Erfahrung, vorab einen Todeszeitpunkt festlegen zu müssen.

Weitere Informationen:

Tötung auf Verlangen in Kanada: Wie sich die Medizin durch das Angebot verändert
IMABE 11.02.23


03.02.23: Suizidhilfe-Neuregelung: Zwei Parlamentariergruppen wollen ihre Gesetzentwürfe vereinen

Debatte um § 217 StGB Neuregelung SuizidhilfeIn die Debatte um eine Neuregelung der Suizidbeihilfe kommt Bewegegung. Konkret wollen zwei Abgeordnetengruppen mit liberalen Vorstellungen ihre Gesetzentwürfe vereinen, um einem restriktiven Gesetzentwurf im Bundestag zu verhindern. Derzeit gibt es insgesamt drei konkurierende Gesetzentwürfe.

Über die Pläne berichtete das RedaktionsNetzwerk Deutschland am 31.01.23 unter Berufung auf Kreise der beteiligten Parlamentarier und Parlamentarierinnen.

Weitere Informationen:

Liberale Sterbehilferegelung: Aus zwei Gruppenanträgen im Bundestag soll einer werden
RedaktionsNetzwerk Deutschland 31.01.23

Endstation Karlsruhe
Kommentar von Stefan Rehder
Die Tagespost 03.02.23


24.01.23: Studie: Kanada ist weltweit führend in der Organspende nach Sterbehilfe

Sterbehilfe mit OrganspendeSeit einigen Jahren wird in verschiedenen Ländern, die die Sterbehilfe legalisiert haben, die Sterbehilfe mit einer anschließenden Organentnahme kombiniert.

Das Onlineportal Bioedge.org berichtete am 24.01.23 über eine im September 2022 veröffentlichte Amerikanische Studie mit Untersuchungen zu konkreten Zahlen dieser umstrittenen Praxis. Demnach hat Kanada 2016 die Sterbehilfe legalisiert, lange nach Belgien und den Niederlanden, aber ist bereits weltweit führend bei der Organspende nach Sterbehilfe.

» Mehr zur Studie über Organspende in Kombination mit Sterbehilfe


18.01.23: Fachpublikation: Suizidforscher hinterfragen fragwürdiges Konstrukt von Autonomie

Symbolbild SterbehilfeVor dem Hintergrund der Debatte um die Legalisierung des assistierten Suizids hinterfragt eine Gruppe von schweizerischen, österreichischen und deutschen Psychiatern, Psychologen und Psychotherapeuten kritisch die postulierte freie Verantwortlichkeit von Patienten mit Suizidhilfe-Wünschen.

Über Ihre Erkenntnisse, veröffentlicht im Psychosozial-Verlag erschienen Sonderdruck „Assistierter Suizid und Autonomie – ein Widerspruch?“ (psychosozial 45. Jg. (2022) Heft III (Nr. 169), berichtete das österreichische Institut für Medizinische Anthropologie und Bioethik (IMABE) am 12.01.23.

In der Fachpublikation vom September 2022 gehen die Expertinnenen und Experten der Frage nach, was Autonomie im Kontext einer Lebenskrise und beim assistierten Suizid bedeutet. Sie kommen laut IMABE zu dem Schluss, dass „das Zulassen des assistierten Suizids auf einem Konstrukt von Autonomie basiert, das den wissenschaftlichen Erkenntnissen zu suizidalen Krisen nicht standhält“.

Weitere Informationen:

Psychiater: „Suizide zu unterstützen ist wissenschaftlich und ethisch unhaltbar“
IMABE 12.01.23


15.01.23: Suizidbeihilfe: Österreichische Palliativgesellschaft stellt erstmals Daten vor

ÖsterreichPalliativmediziner in Österreich wehren sich gegen die vom Gesetzgeber zugeschriebene Rolle, über assistierten Suizid aufzuklären, berichtete das österreichische Institut für Medizinische Anthropologie und Bioethik (IMABE) am 15.01.2023.

Dem Bericht zufolge sehen sich Palliativmediziner ein Jahr nach Einführung des Sterbeverfügungsgesetzes in Österreich durch Wertekonflikte belastet. In der Praxis zeige sich, dass Selbstbestimmung ein überhöhtes Konstrukt ist. Entscheidungen zur Selbsttötung gingen vielmehr „existentielle Not, Verzweiflung und schlecht behandelte körperliche Leiden“ voraus, so ein Ergebnis der Österreichischen Palliativgesellschaft (OPG).

Weitere Informationen:

Beihilfe zur Selbsttötung: Österreichische Palliativgesellschaft stellt erstmals Daten vor
IMABE 15.01.23


10.01.23: Stellungnahme von BioSkop e.V. und Hospizvereinigung OMEGA zur geplanten Suizidhilfe-Regelung

Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um eine Neuregelung der Suizidhilfe haben „BioSkop -Forum zur Beobachtung der Biowissenschaften und ihrer Technologien e.V.“ und die Hospizvereinigung OMEGA im Dezember 2022 eine lesenswerte gemeinsame Stellungnahme vorgelegt.

Das 4-seitige Positionspapier trägt die Überschrift „Suizidassistenz gesetzlich legitimieren? Sozial- und gesundheitspolitische Bedingungen verbessern, Suizidprävention fördern!“ und ist an Politik, Verbände und Öffentlichkeit adressiert. Darin werden wesentliche Probleme und gesellschaftliche Fehlentwicklungen benannt, die durch eine gesetzliche Regulierung von Suizidassistenz nach Ansicht der Vereine entstehen würden.

BioSkop und OMEGA fordern den Bundestag in ihrer Stellungnahme auf, Suizidhilfe nicht per Gesetz zu regeln und verfahrensmäßig abzusichern. Alle drei vorliegenden Gesetzentwürfe „würden – wenn auch in unterschiedlicher Intensität – absehbar professionelle, durch Verfahren abgesicherte Suizidhilfe strukturell erleichtern und stärken.“

Andere Prioritäten seien dringend notwendig – zum Beispiel politische Entscheidungen für mehr Pflegepersonal in Krankenhäusern und Altenheimen und eine Stärkung der Suizidprävention.

Weitere Informationen:

PDFSuizidassistenz gesetzlich legitimieren? Sozial- und gesundheitspolitische Bedingungen verbessern, Suizidprävention fördern!
Gemeinsame Stellungnahme von OMEGA e.V. und BioSkop e.V. zur geplanten gesetzlichen Regulierung der Hilfe zur Selbsttötung (Suizidassistenz) vom Dezember 2022 (4 Seiten, PDF-Format)


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